Neue Besuchsregelung - Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV)

 

In § 9 II Nr. 1 BayIfSMV wird die Möglichkeit geschaffen, dass ab dem 27. März 2021 jeder Bewohner einer Pflegeeinrichtung wieder mehr als einen Besucher pro Tag empfangen kann. Hintergrund ist, dass in den entsprechenden Einrichtungen in Bayern eine hohe Durchimpfungsrate besteht.


Daher kann ohne Vernachlässigung der gebotenen Vorsicht eine Erleichterung bei den Besuchsbeschränkungen, nicht aber eine umfassende Öffnung erfolgen.
Denn: Eine vollständige Impfung bietet in Abhängigkeit vom Impfstoff einen 70 bis 95-prozentigen Schutz vor einer COVID-19-Erkrankung. Somit entsteht kein 100-prozentiger Schutz auch bei Impfung. Impfdurchbrüche sind möglich.


Zudem ist bisher noch nicht abschließend geklärt, ob mit den derzeit zugelassenen Impfstoffen die gleiche Schutzwirkung auch bei allen Virusvarianten erzielt wird. Auch ist noch nicht abschließend geklärt, ob eine Impfung eine Infektionsübertragung (Transmission) verhindert und somit sterile Immunität erzielt wird.
Vor diesem Hintergrund müssen deswegen insbesondere auch diejenigen Personen in den Einrichtungen geschützt werden, die nicht geimpft werden können.
Die Notwendigkeit eines aktuellen negativen Testnachweises und die übrigen Schutzvorschriften zugunsten der Bewohner bestehen aus diesem Grund fort.

Beide Testvarianten, PCR- sowie POC-/Antigen-Test, dürfen nun ab sofort nicht älter als 48 (!!) Stunden sein.


Neu geregelt ist, dass nunmehr für den Testnachweis auch Antigentests zur Eigenanwendung zugelassen sind, § 9 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b (sog. „Selbsttest“).


Um bei Selbsttest hinsichtlich des Testergebnisses Transparenz und die Sicherheit in den Einrichtungen zu gewährleisten, ist das negative Ergebnis eines Tests zur Eigenanwendung allerdings nur dann einem schriftlichen oder elektronischen Negativ-Testat gleichzusetzen, wenn der Test durch die Besuchsperson in der Einrichtung unter Aufsicht vorgenommen worden ist. Anders kann nicht sichergestellt werden, dass das negative Testergebnis wirklich von der besuchenden Person stammt. Dieser Selbsttest verliert, nachdem der Besucher die Einrichtung verlassen hat, unmittelbar seine Gültigkeit. 

 

Zusammenfassend heißt das:

  • Die Anzahl der besuchenden Personen ist nicht mehr auf eine Person beschränkt.
  • Es muss nach wie vor eine vorherige Terminvereinbarung zur Koordination getroffen werden.
  • Es gilt weiterhin die Einhaltung aller Hygienevorschriften wie die Abstandsregeln, das Tragen einer FFP2-Maske, .. etc.
  • Die besuchende Person muss ein negatives Testergebnis vorweisen.
  • Da die Beschränkung auf eine Person nicht mehr gilt, können wir vor den Besuchen die Testung durch unsere Mitarbeiter personell nicht mehr gewährleisten. Bitte bringen Sie also selbstständig ein negatives Testergebnis mit, das den o.g. Bestimmungen entspricht.
  • Sowohl der PCR- als auch der POC-Test dürfen ab sofort nicht älter als 48 Stunden sein. Dies betrifft nicht den Selbsttest zur Eigenanwendung, der sofort nach dem Verlassen der Einrichtung seine Gültigkeit verliert.

 

Dr. Markus Brückel

 

 

Nachtrag vom 29.03.2021:

 

Weitere Hinweise des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege:

Durch die Änderung der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung entfällt zwar die Beschränkung auf höchstens einen Besucher pro Bewohner pro Tag.

Hiervon aber unberührt bleiben weitergehende Anordnungen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde; bspw. durch das Landratsamt Schweinfurt.

Auch im einrichtungsindividuellen Schutz- und Hygienekonzept sollte zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der pflege- und betreuungsbedürftigen Menschen und den gerade in Pflegeheimen notwendigen Maßnahmen des Infektionsschutzes eine fachliche und ethische Güter- und Interessenabwägung (Risikobewertung) in Bezug auf die Ermöglichung von Besuchen getroffen werden - insbesondere unter Berücksichtigung des durch SARS-CoV-2 ausgelösten lokalen Infektionsgeschehens.

Damit ist auch weiterhin eine Beschränkung auf höchstens einen Besucher pro Bewohner/Tag auf Basis dieser Risikobewertung durch dem Pflegeheim möglich.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

seit diesem Wochenende sind die sogenannten Antigen-Schnelltests (PoC) für jeden als Selbsttests zur Eigenanwendung im Supermarkt erhältlich. 

Aufgrund dessen erreichte uns heute eine Nachricht vom Bayerischen Staatsministerium für Pflege und Gesundheit, in dem uns die vorgeschriebene Herangehensweise mit dem Umgang dieser selbst durchgeführten Antigen-Schnelltests geschildert wurde.

 

Nach § 9 Abs. 2 Nr. 1 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) in gegenwärtiger Fassung darf jeder Bewohner von täglich höchstens einer Person besucht werden, die über ein schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verfügt und dieses auf Verlangen nachweisen muss. An dieser Regelung wird sich nach Stand der Dinge auch durch die ab Montag, 08.03.2021 geltenden 12. BayIfSMV nichts ändern.

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat zum Stand 05.03.2021 für sieben Antigen-Tests zur Eigenanwendung durch Laien eine Sonderzulassung nach § 11 Abs. 1 Medizinproduktegesetz erteilt ( https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html ).
Die Anzahl der Sonderzulassungen dürfte sich aufgrund weiterer beim BfArM vorliegender Anträge weiter erhöhen.

Bei diesen Tests handelt es sich um PoC-Antigen-Tests, im Gegensatz zur etablierten Fremdanwendung explizit um solche zur Eigenanwendung im Wege der Selbsttestung. Dem Vernehmen nach sollen derartige Tests bereits in Kürze in Verbrauchermärkten frei verkäuflich sein. Aus diesem Grund ist es denkbar, dass Besuchspersonen mit dem Ergebnis eines Tests zur Eigenanwendung Zutritt in vollstationäre Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderung begehren.

Da sich hierbei die Frage einer Nachweisführung eines negativen Testergebnisses stellt, die nach der 11. BayIfSMV in schriftlicher oder elektronischer Form erfolgen muss, gilt folgende Verfahrensweise:

Personen, die zum Zwecke des Besuchs einer Bewohnerin bzw. eines Bewohners in einer vollstationären Einrichtung der Pflege und für Menschen mit Behinderung Zutritt in die Einrichtung erhalten wollen, sind dann abzuweisen, wenn sie mit einem bereits feststehenden Ergebnis eines Tests zur Eigenanwendung vorstellig werden. Hierbei ist nicht nachweisbar, ob das Probenmaterial von der Besuchsperson selbst stammt.

Soweit eine Besuchsperson aber einen originalverpackten selbst erworbenen Antigen-Test, der eine Sonderzulassung des BfArM besitzt, zum Zwecke des Zutritts in eine Einrichtung mit sich führt und diesen vor Ort in der Einrichtung an sich selbst vornimmt, kann durch die Einrichtung bei negativem Testergebnis ein Zutritt gestattet werden, wenn die Testabnahme unter Beobachtung durch das Einrichtungspersonal vorgenommen wird, so dass sich das Einrichtungspersonal vom Testergebnis überzeugen kann (4-Augen-Prinzip). Ein auf diese Weise erlangtes negatives Testergebnis steht einem schriftlichen oder elektronischen negativen Testergebnis i. S. d. § 9 Abs. 2 Nr. 1 der 11. BayIfSMV gleich.


Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Meier

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
Referat 43 - Qualitätsentwicklung und -sicherung, Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen

Heute, am 16.01.2021, hatten wir unseren zweiten Impftag. Doch bevor wir diesen angehen konnten, mussten im Vorfeld wieder einige Vorbereitungen getroffen werden.

 

Darunter fielen aufgrund neuer Formulare das Einholen von Einwilligungen oder die abschließenden Vorbereitungen am Freitagabend zwischen 21 und 22 Uhr, bei denen die Räume nach den Wünschen des Impfteams eingerichtet und die technischen Geräte aufgebaut wurden, sodass man Samstagmorgen reibungslos mit dem Impfprozedere starten kann.

 

Während wir auf die Ankunft des Impfteams warteten, wurden unsere Mitarbeiter, die von zu Hause aus für die Impfung anreisten, einem Corona-Schnelltest unterzogen, um eine potenzielle Erkrankung auszuschließen. Unsere diensthabenden Mitarbeiter wurden wie gewohnt alle vor Dienstbeginn durchgetestet, unsere Bewohner gleich im Anschluss.

 

Um 8:30 Uhr war es dann so weit: Das Impfteam traf ein! Nach einer kurzen Besprechung und Aufteilung auf die entsprechenden Wohnbereiche konnte dank unserer Vorbereitungen schon 15 Minuten später der erste Bewohner geimpft werden.

 

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Durch die Organisation eines vierten Impfteams (im ersten Durchgang waren es nur je eins pro Wohnbereich, also insgesamt 3!) konnten wir parallel zu den Bewohnern die nicht-diensthabenden Mitarbeiter impfen lassen. Zum Schluss waren dann auch die restlichen Mitarbeiter an der Reihe.

 

Wie beim letzten Impftag sorgten wir auch dieses Mal für eine anschließende halbstündige Kontrollzeit der geimpften Bewohner und Mitarbeiter und beobachteten sie auf etwaige Nebenwirkungen.

 

Durch die gewissenhaften Vorbereitungen und die gesammelten Erfahrungen beim ersten Termin waren wir schneller als erwartet bei der letzten Impfung angekommen und die Impfteams konnten bereits nach nur 4 Stunden ihre Geräte abbauen.

 

Auch wenn der Vollschutz erst nach frühestens 7 Tagen erreicht ist, sind wir sehr froh, dass alles so gut funktionierte und unsere Bewohner sowie Mitarbeiter geimpft werden konnten.

 

Ein besonderer Dank gilt hier den Mitarbeitern aus der Verwaltung, Haustechnik, Hauswirtschaft sowie Pflege und Betreuung, die dazu beigetragen haben, den umfangreichen Auflagen des Gesundheitsamtes und Impfzentrums gerecht zu werden. Ganz egal ob es um das Um- und Leerräumen von Räumen und das Einrichten der Technik, das Einholen von verschiedenen Einwilligungen oder die Koordination und Begleitung der Bewohner zu ihrem Termin ging: Ohne Ihre Unterstützung auch weit außerhalb Ihrer Dienstzeiten hätte dies nicht so gut geklappt.

 

VIELEN DANK!

Heute, am 27.12.2020, hatten wir als erste Einrichtung im Landkreis Schweinfurt unseren Impftermin.  

Wir haben alle möglichen Hebel in Bewegung gesetzt, um unseren Bewohnern und Mitarbeitern die Chance zu geben, so früh wie möglich geimpft zu werden.

Unser Seniorchef (94 Jahre alt) ging mit gutem Beispiel voran und ließ sich als Erster impfen:

 

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Unsere insgesamt 98 impfbereiten Bewohner (über 90% aller Bewohner) wurden von drei Impfteams geimpft, die auf ihren jeweils zugewiesenen Wohnbereichen tätig waren. Auf die Impfung folgte dann eine halbstündige Kontrollzeit, in der wir unsere Bewohner auf mögliche Nebenwirkungen überwachten. 

Nach knapp 3 Stunden waren dann unsere Mitarbeiter (über 40% aller Mitarbeiter) an der Reihe. Auch hier wurde nach Wohnbereichen getrennt und im Anschluss an die Impfung eine halbstündige Kontrollzeit angehängt.

Weitere 2 Stunden später konnten wir dann das Impfteam verabschieden, in 3 Wochen sehen wir uns für die zweite Impfung wieder.

 

Wir sind stolz, dass insgesamt alles so reibungslos lief.

 

Für alle war es zwar ein langer, aber auch ein erfolgreicher Impftag!

 

Update 28.12.2020: Die Mainpost hat nun auch einen Artikel zu unserem Impftag veröffentlicht!

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

wir sind heute, Donnerstag 17.12.2020, dazu aufgefordert worden, die für die Impfung notwendigen Unterlagen mit Unterschriften einzuholen.

 

Mit dem heutigen Tag, 24.12.2020, hat uns das Gesundheitsministerium neue Formulare zukommen lassen, die die alten ersetzen.  Eine Impfung ist ohne die ausgefüllten neuen Formulare NICHT möglich.

 

Die Impfung wird in Kürze anstehen, ohne Vorlage der ausgefüllten Unterlagen kann diese aber nicht stattfinden.

Bitte senden Sie uns umgehend folgende Formulare unterschrieben zu, dies geht sowohl postalisch als auch über Briefkasteneinwurf:

 

- Aufklärungsmerkblatt: Informationen und Aufklärung zur Impfung, bitte füllen Sie es aus und unterschreiben Sie auf Seite 2.
- Anamnese + Einwilligung: Die Anamnese wird direkt vor der Impfung mit dem aktuellen Gesundheitszustand von uns ausgefüllt, bitte füllen Sie die Einwilligung nur mit dem Namen der zu impfenden Person und Ihrem Namen (Seite 1) und mit Ihrer Unterschrift (Seite 2) aus und unterschreiben Sie.

 

Das vorher veröffentlichte Formular zur Impfeinwilligung ist nach wie vor gültig. Hierfür müssen keine neuen Formulare ausgefüllt werden.

 

Eine Aufklärung über die Impfung können und dürfen wir nicht selbstständig vornehmen, bestehen noch Fragen nach Lesen des Aufklärungsmerkblatts wenden Sie sich bitte an einen Arzt Ihres Vertrauens.

 

Dr. Markus Brückel

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum Jahresende verursacht uns Corona mehr Stress denn je: Die Auflagen vom Bayerischen Staatsministerium werden immer umfangreicher, die Belastungsgrenze immer niedriger und zwischen all dem versuchen wir dennoch ein freundliches und vor allem verantwortungsbewusstes Miteinander aufrecht zu erhalten.

Was genau steht uns und Ihnen also noch bereits dieses Jahr, was nächstes Jahr bevor?

Für Sie als Besucher ist in der 10. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgelegt, dass jeder Bewohner nur täglich von höchstens einer Person besucht werden darf, die über ein schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verfügt und dieses nachweisen muss. Die dem Testergebnis zu Grunde liegende Testung mittels eines POC-Antigen-Schnelltests darf höchstens 48 Stunden und mittels eines PCR-Tests darf höchstens drei Tage vor dem Besuch vorgenommen worden sein.

Für die Tage nach Weihnachten (25. bis 27. Dezember) gibt es nun laut der 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung eine geänderte Test- und Nachweispflicht für Besucher. Diese beträgt bei einem POC-Antigen-Schnelltest höchstens 72 Stunden und bei einem PCR-Test höchstens 4 Tage vor dem Besuch. Außerhalb dieser Tage ist die Gültigkeit der Test wie gewohnt 48 Stunden (POC) und drei Tage (PCR).

Beide Tests (PCR und PoC) müssen die vom Paul-Ehrlich-Institut in Abstimmung mit dem Robert-Koch-Institut festgelegten Mindestkriterien erfüllen. Eine Überprüfung, ob diese Mindestkriterien eingehalten sind, können und dürfen wir nicht durchführen. Deshalb können wir nur Nachweise von Tests, die von einer anerkannten Teststation, einem Gesundheitsamt, einem zugelassen Arzt, … akzeptieren. Selbst vorgenommene Tests oder Tests von einem Ambulanten Dienst oder ähnl. können wir aus den geschilderten Gründen und zu unserem eigenen Schutz nicht akzeptieren.

Hierbei handelt es sich nicht um eine Auflage unsererseits, sondern von höchster Stelle. Verstoßen wir dagegen, machen wir uns strafbar und können mit einem hohem Bußgeld rechnen.

Weiter ist in der 10. Bayerischen Infektionsschutzverordnung für uns als Pflegeheim festgelegt:

Das Personal unterliegt der Beobachtung durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde und hat sich regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, in der der Beschäftigte zum Dienst eingeteilt ist, einer Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu unterziehen und das Ergebnis  auf Verlangen der Leitung der Einrichtung und der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde oder einer von ihr beauftragten Stelle vorzulegen; die Einrichtungen sollen die erforderlichen Testungen organisieren; …

Wir möchten Ihnen das an einem Rechenbeispiel verdeutlichen, schließlich sind Zahlen oft aussagekräftiger als Worte:

Jede Woche müssen wir jeden Mitarbeiter mindestens zweimal testen. Die Vorbereitung, Durchführung, Nachbereitung und die gesetzlich geforderte Dokumentation eines Testes dauert ca. dreißig Minuten pro getestete Person. Bei 115 Mitarbeitern bedeutet dies, dass wir pro Woche 115 Stunden unsere Mitarbeiter testen (115 Mitarbeiter zweimaliges Testen in der Woche a‘ 30 Minuten), wenn wir gerade die Mindestvorgaben mit zweimal wöchentlich testen erfüllen. 115 Stunden zu testen bedeutet, dass 3 Pflegefachkräfte die ganze Woche nichts anderes machen als testen (115 Stunden durch 38,50 Stunden Arbeitszeit pro Woche). 

Darüber hinaus müssen wir noch regelmäßig die Bewohner testen. Hier muss man in der Regel aufgrund Demenz oder der Schwere der Pflegebedürftigkeit mit mehr als 30 Minuten pro Bewohner rechnen. Also wieder Pflegefachkräfte, die für die Pflege und Betreuung der Bewohner nicht zur Verfügung stehen.

Vor diesen verschärften Auflagen haben wir auf freiwilliger Basis die Möglichkeit zur Testung vor Ort angeboten. Wie Sie nun aber sehen, haben wir keine Kapazitäten mehr, um die Besucher weiterhin testen zu lassen. Unsere ohnehin schon knapp bemessenen Ressourcen in Form von Schnelltests wollen wir zuallererst zum Wohle unserer Bewohner und Mitarbeiter einsetzen. Zusätzlich zur sowieso schon sehr hohen Beanspruchung würde ein Testen von Besuchern zu Lasten der Pflege und Betreuung der Bewohner gehen und das können wir für uns nicht vereinbaren. Unsere Mitarbeiter arbeiten schon seit Monaten über dem zumutbaren Limit.

Wir bitten Sie deswegen ausdrücklich darum, den Test, wie es in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgelegt ist, selbst zu organisieren. Nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt Schweinfurt wurde uns mitgeteilt, dass sich die Besucher in der Regel bei der Teststation Schweinfurt anmelden und dort getestet werden.

Zu Weihnachten stehen bei uns dann noch umfangreiche Vorbereitungen für die Impfungen an. Neben den täglich zu bewältigenden Anforderungen stehen uns Arbeiten in Form von der Erarbeitung einer Impfstrategie, Planung der Impfungen und dem Einholen von Einwilligungen bevor, die für jeden einzelnen Bewohner und Mitarbeiter ausgeführt werden müssen. Da noch nicht genau absehbar ist, wann genau der Impfstoff verfügbar ist, gilt hier: Je schneller, desto besser.

Die Schließung unserer Einrichtung oder Beschränkung der Termine für Besucher, wie einige andere es im Landkreis tun, möchten wir dennoch nicht verfolgen. Wollen wir aber weiterhin Besucher im jetzigen Umfang zulassen, ist Ihre Mithilfe unumgänglich. Ich kann hier nur für unsere Einrichtung sprechen: „Wir unternehmen alles, um den Bewohner und Mitarbeiter höchstmöglich vor Schaden zu schützen!“. Das geht aber nur, wenn wir auf Ihre Kooperation zählen können.

Wir versuchen unser Möglichstes, um all den Anforderungen, von denen Sie nur in einen kleinen Teil Einblick hatten, gerecht zu werden und gleichzeitig Mensch zu bleiben. Lassen Sie uns nicht vergessen, dass wir alle an einem Strang ziehen: Gemeinsam gegen Corona und für den Schutz Ihrer Liebsten.


Bleiben Sie gesund und vielen Dank für Ihr Verständnis!


Dr. Markus Brückel